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EU-Ratspräsidentschaft

Gemeinsam für eine neue Arbeitswelt in Europa

Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt in Europa. Die Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft des BMAS setzen sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür ein, den digitalen Wandel sozial und nachhaltig zu gestalten.

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland turnusgemäß für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU). Eine Verantwortung in schwierigen Zeiten, denn mit der Corona-Pandemie steht die EU vor ihrer bislang größten Herausforderung. Zusammen mit den europäischen Partnerinnen und Partnern will sich Deutschland in den kommenden Wochen und Monaten dafür engagieren das Covid-19-Virus einzudämmen, die europäische Wirtschaft wiederaufzubauen und den sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken.
 
Das geht nicht ohne eine Neubewertung unserer Arbeitswelt. Denn neben gesundheitlichen und konjunkturellen Folgen hat die Krise auch die Art und Weise unserer täglichen Arbeit verändert – und das europaweit. Nach wie vor befinden sich viele Menschen im Homeoffice, Video-Konferenzen ersetzen Geschäftsreisen und Meetings, der Online-Handel boomt. Kurzum: das Virus hat die Digitalisierung der Arbeitswelt erheblich beschleunigt. Die Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft des BMAS setzen sich beständig dafür ein, dass technologischer Wandel mit sozialem Fortschritt einhergeht. Denn die digitale Transformation birgt neben vielen Vorteilen auch enorme Herausforderungen: Viele Arbeitnehmer*innen fürchten, dass KI und Roboter ihnen in Zukunft die Arbeit wegnehmen, in digitalen Geschäftsmodellen wie Plattformen arbeiten Menschen aktuell häufig ohne soziale Absicherung. Gleichzeitig wird ein (Wieder)eintritt in den Arbeitsmarkt ohne ausreichende Digitalkompetenz immer schwieriger. Unter dem Titel Neue Arbeitswelt – Menschliche Arbeitswelt greift das BMAS diese Themen im Rahmen der Ratspräsidentschaft auf.

Künstliche Intelligenz für eine gute und faire Arbeitswelt 4.0

Ob Apps für die persönliche Finanzplanung, automatisierte Prozesse in Lieferketten oder Sprachassistenten, die den persönlichen Alltag organisieren – KI kommt bereits heute in vielen Bereichen des (Arbeits-)Lebens zum Einsatz, Tendenz steigend. Im Februar 2020 hat die Europäische Kommission ihre digitalpolitischen Schwerpunkte und Ziele für die kommenden fünf Jahre vorgelegt und eine europäische Gesetzgebung zur Regulierung von KI angekündigt. Die Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft macht sich seit ihrer Gründung im Oktober 2018 dafür stark, dass KI verantwortungsbewusst, sicher und im Sinne der Beschäftigten eingesetzt wird und war an der Formulierung der KI-Strategie der Bundesregierung beteiligt. Während der Ratspräsidentschaft wird sich das BMAS dafür engagieren, dass die europäischen Arbeitsminister*innen frühzeitig in die Debatte eingebunden werden. Bestehende Schutzstandards wie zum Beispiel Produktsicherheit, Arbeitsschutz oder Arbeitnehmerdatenschutz dürfen nicht in Frage gestellt oder abgesenkt werden, im Gegenteil: Arbeit soll mithilfe von KI-Technologien besser und sicherer werden.

Ein neuer Ordnungsrahmen für die Plattformökonomie

Online-Marktplätze, digitale Lieferdienste, Vermittlungsportale: Immer mehr Menschen üben ihre Arbeit über Plattformen im Internet aus. Daraus ergeben sich neue Chancen, zum Beispiel flexible Arbeitszeiten und ein einfacher Zugang zu Arbeit, neuen Kunden und Märkten. Gleichzeitig stellen sich aber auch neue Herausforderungen: So fehlt selbstständigen Plattformtätigen oft die soziale Absicherung. Zudem nehmen Plattformen, bei denen es sich nicht um reine Online-Marktplätze handelt, häufig Einfluss auf die Vertragsgestaltung und -durchführung. Das BMAS will die Chancen der Plattformarbeit nutzen und gleichzeitig "Sicherheit im Neuen" gewährleisten. Das bedeutet: Auch in der Plattformökonomie müssen gute Bedingungen und soziale Absicherung gewährleistet werden - und zwar auch dann, wenn die Tätigkeit selbständig ausgeübt wird. Da Plattformarbeit vielfach grenzüberschreitend stattfindet, können EU-weite Mindeststandards hier einen wichtigen Beitrag leisten.

Auf dem Weg zu einer europäischen Weiterbildungsstrategie

Die aktuelle COVID-19 Pandemie, sowie die digitale und ökologische Transformation, haben erneut die besondere Bedeutung von Weiterbildung und Qualifizierung als zentrale Antwort auf die Herausforderungen deutlich gemacht. Weiterbildung ist essenziell, um Arbeitsplätze zu sichern und die Anpassung an kontinuierliche Veränderungen zu gewährleisten. Das BMAS wird während der Präsidentschaft bei der Umsetzung der „Europäischen Kompetenzagenda“ der Kommission Weiterbildung als zentrale arbeitsmarktpolitische Antwort auf den digitalen und ökologischen Strukturwandel in den Fokus rücken und den Austausch zwischen den Mitgliedstaaten zur Weiterbildung intensivieren.

Was bedeutet eine EU-Ratspräsidentschaft?

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den Mitgliedsstaaten der EU im Rotationsprinzip alle sechs Monate. Deutschland übernimmt den Vorsitz von Kroatien und wird vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 alle Ratstreffen und vorbereitenden Gremien wie Ausschüsse und Arbeitsgruppen leiten. Darüber hinaus vertritt Deutschland während seiner Präsidentschaft den Rat gegenüber den anderen Organen der EU, zum Beispiel bei den Verhandlungen über EU-Gesetzgebungsakte mit dem Europäischem Parlament und der Europäischen Kommission sowie gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen.

Nach Deutschland wird Portugal im ersten Halbjahr 2021, anschließend Slowenien im zweiten Halbjahr die Ratspräsidentschaft innehaben. Zusammen mit beiden Ländern bildet Deutschland zeitgleich eine sogenannte Trio-Präsidentschaft. Indem drei Trio-Partner eng zusammenarbeiten, soll die Kontinuität in der europäischen Politik gestärkt werden. Die Inhalte für die achtzehnmonatige Triopräsidentschaft sind im sogenannten „Trioprogramm“ festgelegt.

Mehr Informationen zu den spezifischen Themenschwerpunkten des BMAS gibt es hier.

Über unseren Newsletter informieren wir in den kommenden Monaten u. a. über Aktivitäten der Denkfabrik im Kontext der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Hier können Sie den Newsletter abonnieren.

Veröffentlicht am 10.07.2020 zum Thema: EU-Ratspräsidentschaft

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